Informationsreise in den Südosten der Türkei

Die Türkei aus anderer Sicht kennenzulernen, war die Grundidee einer von der FES organisierten Reise deutscher Politiker in den Südosten des Landes. Seit Jahrzehnten kämpfen dort die Kurden für das Recht, ihre Sprache zu sprechen und für etwas mehr Selbstverwaltung. Aus dieser Bewegung hat sich die terroristische PKK gebildet, deren Kampf mit der türkischen Armee schon mehr als 40.000 Menschenleben gefordert hat. Hoffnungen auf eine politische Lösung sind aufgrund neuer Attacken der PKK geschwunden.

Um sich ein Bild über die Situation vor Ort zu machen, traf die Gruppe unter Leitung von Dietmar Nietan, Vorsitzender der Koordinierungsgruppe Türkei der SPD, in Hasankeyf mit Initiativen zusammen, die für den Erhalt ihrer Stadt kämpfen, die aber wohl in wenigen Jahren in den Fluten des neuen Tigris-Staudamms untergehen wird.

Nichtregierungsorganisationen und auch der Bürgermeister von Diyarbakir berichteten von Verbesserungen und größeren Freiheiten bei zivilgesellschaftlicher und politischer Betätigung, aber auch von vielen Rückschlägen und Behinderungen ihrer Arbeit. So sitzen tausende Aktivisten, darunter auch hunderte Lokalpolitiker der kurdischen Partei BDP, auf der Basis der geltenden Terrorgesetze in Untersuchungs­haft. Die deutsch-türkischen Beziehungen sowie der Stand des EU-Beitrittsverfahrens waren Thema einer Diskussion mit Studenten der Tigris-Universität. Die Reise war ein Augenöffner, eine Gelegenheit, die Türkei jenseits des glitzernden Bosporus zu sehen, eine Erfahrung, die für die Einschätzung türkischer Politik unverzichtbar ist.